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Slowenische EU-Ratspräsidentschaft mit Schwerpunkt auf Erholung nach der Pandemie

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Finanzminister Andrej Šircelj hat bei seinem Auftritt vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung des

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Europäischen Parlaments die Erholung nach der Pandemie als die wichtigste Aufgabe der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft bezeichnet. 

Gerade heute hat der Rat die nationalen Erholungs- und Widerstandspläne der ersten zwölf Mitgliedstaaten gebilligt, und Šircelj sagte, die Präsidentschaft plane, im Zusammenhang mit diesen Plänen eine Debatte über die Finanzpolitik einzuleiten. Auf die Flexibilität der Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts befragt, sagte der Minister, dass die Mitgliedstaaten individuell behandelt werden müssten, während gleichzeitig sichergestellt werden müsse, dass sie langfristig nicht über ihre Mittel hinausgehen.

Redaktion Politik
Bild: Bundesregierung
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